103. Sitzung vom 16.10.2026, TOP 37: Technologieoffenheit im Verkehrssektor
16 Oktober 2026
Inhaltsverzeichnis aktualisiert am 30. Okt. 2026
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Plenarsitzung German Bundestag
00:00 - 00:35
Redner 3
Tagesordnungspunkt 37. Beratung des Antrags der Fraktion der AfD mit dem Titel Technologieoffenheit im Verkehrssektor gewährleisten, Privilegierung der Elektromobilität beenden. Für die Aussprache ist eine Zeit von 30 Minuten vereinbart und Adam Balten darf für die AfD-Fraktion die Aussprache eröffnen.
00:35 - 01:00
Redner 1
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren. Liebe Faktenchecker und Meinungsmacher. Ich fordere Sie auf, folgende Behauptung zu widerlegen. Nicht einmal die Hälfte der Klimaparlamentarier, die hier sitzen und so fanatisch und verbissen für Elektromobilität kämpfen, besitzen selbst ein Elektroauto. Und das macht Sie bestenfalls zu Ahnungslosen und schlimmstenfalls zu Heuchlern, meine Damen und Herren.
01:01 - 01:40
Redner 2
Problematisch ist allerdings beides, weil Sie auch diese Kaufsubvention völlig am Markt und an der Realität vorbei beschlossen haben, weil Sie eine Technologie wollen, die hochgradig subventioniert werden muss, um überhaupt erträgliche Absatzzahlen zu generieren und weil die chinesischen Hersteller einfach günstigere Elektroautos produzieren. Die berühmte Kassiererin im Discounter, die wird sich zum Beispiel niemals ein Elektroauto leisten können. Sie erarbeitet aber mit ihren Steuern und entsprechenden Subventionen den Kauf eines Elektroautos des Managers. Und wenn das nicht genug Gründe sind zurückzurudern, na gut, dann nenne ich natürlich ein paar weitere. Erstens.
01:41 - 02:05
Redner 1
Die Elektromobilität kostet den Staat laut EY bis 2030 satte 39 Milliarden. Kaufprämie, Steuerprivilegien, Steuerausfälle, Ladeinfrastruktur nicht mal mit inbegriffen. Zweitens. Sie können noch nicht einmal nachvollziehen, wie viele dieser subventionierten Fahrzeuge in den USA oder China produziert werden. Das hat mir die Bundesregierung auf meine parlamentarische Anfrage hin bestätigt.
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