105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP 7, ZP 3, 4: Pflegeneuordnungsgesetz
5 November 2026
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Plenarsitzung Deutscher Bundestag
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Speaker 2
sowie die Zusatzpunkte 3 und 4. Es geht um die erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Pflegeversicherung sowie Beratung der Anträge der Fraktion Die Linke mit den Titeln "Verhinderungspflege erhalten und stärken - Vertraute Pflege sichern, Angehörige entlasten" und "Alltagshilfen sichern statt Leistungen kürzen - Umwandlungsanspruch und Entlastungsbetrag erhalten". Wir haben uns geeinigt für die Aussprache eine Dauer von 60 Minuten anzusetzen und ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Bundesregierung der Bundesminister für Gesundheit Dr. Carsten Linnemann. Bitte sehr.
00:47 - 01:17
Speaker 1
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Pflege geht mitten ins Herz unserer Gesellschaft. Es geht um Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, oft in Ausnahmesituationen, sehr emotional. Es geht genauso um die Menschen, die Verantwortung übernehmen für ihre Angehörigen und sie aufopferungsvoll pflegen. Und es geht um Pflegekräfte, die jeden Tag in der stationären Pflege oder bei den Menschen zu Hause extrem viel leisten.
01:18 - 01:38
Speaker 4
Pflege betrifft uns alle. Das weiß ich auch aus meiner Familie. Pflege ist in jeder Familie anders. Es sind eigene Geschichten, es sind eigene zum Teil große Sorgen. Kürzlich gab es eine neue Studie zu pflegenden Angehörigen.
01:38 - 02:07
Speaker 1
Sie hat eine bemerkenswerte Aufmerksamkeit bekommen. Es ging um Menschen, die nicht Vollzeit arbeiten können, weil sie den Partner, die Mutter, den Vater oder das Kind pflegen. In der Studie wurden Menschen umgerechnet in Vollzeitstellen, die dem Arbeitsmarkt entgehen. Ich halte solche Studien für nicht zielführend. Denn häusliche Pflege lässt sich nicht in nackten Zahlen, nicht in kalten Statistiken ausdrücken.
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