105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP ZP 7: Wahlen zu Gremien
5 November 2026
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Plenarsitzung Deutscher Bundestag
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Speaker 1
7 a und 7 b. Wir kommen zu zwei Gremienwahlen, die wir mittels Handzeichen durchführen werden. Zusatzpunkt 7 a: Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieds des Deutschen Ethikrats gemäß Paragraphen 4 und 5 des Ethikratgesetzes. Hierzu liegt ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 64/62 vor. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag?
Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? Das sind die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU. Wer stim- Genau. Gibt es Enthaltungen?
Das ist nicht der Fall. Damit ist der Wahlvorschlag abgelehnt. Dann kommen wir zum Zusatzpunkt 7 b: Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieds des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte gemäß Paragraph 6 Absatz 2 Nummer 5 des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Hierzu liegt ebenfalls ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 87/86 vor. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag?
Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? Das sind die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall.
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