105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP 11, ZP 9: Fahrlehrergesetz
5 November 2026
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Plenarsitzung Deutscher Bundestag
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Speaker 6
11 sowie Zusatzpunkt 9: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze sowie Beratung der Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel "Führerschein für 1 Euro – Bezahlbarer Führerschein für Ausbildung und Arbeit". Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Für die Aussprache wurde eine Dauer von 30 Minuten vereinbart. Ich kann diese Aussprache erst eröffnen, wenn alle, die mitdiskutieren und lauschen wollen, sich gesetzt haben bitte. Und allen anderen wünsche ich ein freudiges Wiedersehen mit allen anderen im Plenum in wenigen Stunden.
00:51 - 01:06
Speaker 2
Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort Henning Rehbaum für die CDU/CSU-Fraktion.
01:09 - 02:05
Speaker 1
Na. Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein Jahr lang haben wir Gespräche geführt mit Fahrschulen, mit Verbänden, mit dem ADAC, mit ganz vielen Beteiligten. Wir haben viel gelernt. Wir haben Anregungen aufgenommen, Kritik und Sorgen, und ich kann Ihnen sagen: Wir als Koalition aus Union und SPD nehmen diese Anregungen und diese Sorgen ernst und haben, was wir getan konnten, in diesen Entwurf eingebracht.
Heute ist der erste Teil der Führerscheinreform. Es geht um das Fahrlehrergesetz, und der zweite Teil wird dann die Verordnung, die Führerscheinverordnung sein im Bundesrat. Das sind die beiden wichtigen Bausteine, die wir für die Führerscheinreform haben. Das Thema Führerschein hat einfach Bedeutung für jeden. Ob Beruf, Ehrenamt, Familie, ohne Auto geht es nicht, und der Führerschein ist die Eintrittskarte dafür.
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