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107. Sitzung des Deutschen Bundestages

11 November 2026

Contents updated on 11 Nov 2026

Formale Eröffnung der 107. Sitzung des Bundestages und Beschluss über Änderungen der Tagesordnung.

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Eröffnung der Sitzung und Tagesordnung

01:30

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung

01:30

Tagesordnungspunkt 1 – Befragung der Bundesregierung

02:38

Aufruf von Tagesordnungspunkt 1 – Befragung der Bundesregierung

02:38

Einleitende Berichte der Bundesregierung

03:23

Karin Prien (CDU) – Einleitender Bericht zum Potenzial junger Menschen, Familien- und Bildungspolitik

03:23

Verena Hubertz (SPD) – Einleitender Bericht zu Baukosten, Wohnungsbau und Bauturbo

07:27

Fragerunde zur Befragung der Bundesregierung

11:27

Frage von Martin Reichardt (AfD) zum Selbstbestimmungsgesetz und dessen Evaluierung

11:27

Frage von Dr. Konrad Körner (CDU/CSU) zu Social Media, EU Kids Act und KI-Chatbots

14:49

Frage von Misbah Khan (GRÜNE) zur Reform des Unterhaltsvorschusses und geplanten Einkommensgrenzen

18:01

Frage von Hendrik Bollmann (SPD) zum Bauturbo und dessen Wirkung in den Kommunen

20:42

Frage von Sarah Mirow (Die Linke) zu Wohngeldkürzungen, Mietenexplosion und Mietendeckel

22:48

Frage von Marc Bernhard (AfD) zu Vergesellschaftungs- bzw. Enteignungsplänen in Berlin

26:01

Nachfrage von Caren Lay (Die Linke) zu Spekulation mit Wohnraum und Renditen großer Wohnkonzerne

28:53

Nachfrage von Ellen Demuth (CDU/CSU) zum seriellen und modularen Bauen

30:21

Frage von Ingo Hahn (AfD) zu Zuwanderung, Wohnungsnot und geforderter Remigration

31:42

Weitere Nachfrage von Caren Lay (Die Linke) zum Investitionsschutzgesetz und Vergesellschaftung

33:28

Frage von Jan-Marco Luczak (CDU/CSU) zum Gebäudetyp E als gesetzlichem Basisstandard

34:45

Nachfrage von Jan-Marco Luczak (CDU/CSU) zum Opt-in- bzw. Opt-out-Modell beim Gebäudetyp E

36:49

Frage von Paul Schmidt (AfD) zu Vorgaben beim Gebäudetyp E und Photovoltaikpflicht

37:54

Nachfrage von Sarah Mirow (Die Linke) zum Bauturbo, Spekulation und Wohnungslosigkeit

39:14

Frage von Zoe Mayer (GRÜNE) zu vogelsicherem Bauen

40:41

Nachfrage von Lars Rohwer (CDU/CSU) zu Wirksamkeit der Bau-Maßnahmen und Erfolgskriterien

41:45

Frage von Kassem Taher Saleh (GRÜNE) zu geplanten Wohngeldkürzungen

42:54

Nachfrage von Kassem Taher Saleh (GRÜNE) zur Rücknahme der Wohngeldkürzungen

44:43

Nachfrage von Silvia Riedenberg (GRÜNE) zum Bauturbo und fehlenden Vorgaben für Sozialwohnungen

45:38

Nachfrage von Caren Lay (Die Linke) zum kommunalen Vorkaufsrecht und Baugesetzbuch-Änderung

47:23

Nachfrage von Paul Schmidt (AfD) zur Logik der Wohngeldkürzungen

48:35

Nachfrage von Maja Friesecke (GRÜNE) zu Wohngeldkürzungen und Bildungs- und Teilhabepaket

50:02

Frage von Josephine Ortleb (SPD) zur Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie

51:04

Nachfrage von Josephine Ortleb (SPD) zu Auswirkungen der Richtlinie auf den Gender-Pay-Gap

53:08

Nachfrage von Nicole Gohlke (Die Linke) zur ökonomischen Eigenständigkeit von Frauen

54:13

Frage von Johannes Wagner (GRÜNE) zu Kürzungen zulasten der Jugend

55:43

Nachfrage von Ulle Schauws (GRÜNE) zur Verzögerung der Entgelttransparenzrichtlinie

57:08

Hauptfrage von Nicole Gohlke (Die Linke) zum Gen-Z-Protest und Rolle der Jugendbeauftragten

58:31

Nachfrage von Nicole Gohlke (Die Linke) zu Investitionsstau und Kürzungen im Bildungs- und Jugendbereich

01:00:30

Maja Friesecke (GRÜNE) – Plädoyer für Wahlalter 16

01:01:53

Frage der Abgeordneten Rohrb zur ernsthaften Beteiligung junger Menschen

01:02:50

Frage der Abgeordneten Reinäcker zur Finanzierung der frühkindlichen Bildung

01:04:35

Frage von Anja Weisgerber (CSU) zu Aufstiegs-BAföG und Förderung junger Menschen

01:05:50

Nachfrage von Abg. Plos (AfD) zu Ausschreitungen in Frankfurt und Integrationspolitik

01:07:43

Nachfrage von Tamara Mazzi (Die Linke) zu Sondervermögen für Bildungsinfrastruktur

01:09:26

Hauptfrage von Christian Zaum (AfD) zu Gewalt an Schulen und Migration

01:10:53

Nachfrage von Christian Zaum (AfD) zu Angriffen auf Lehrkräfte

01:13:07

Nachfrage von Ingo Hahn (AfD) zu Abschiebungen als Mittel gegen Gewalt

01:14:21

Nachfrage von Ellen Demuth (CDU) zu Gewaltschutz für Frauen und Anzeigeverhalten

01:16:04

Hauptfrage von Maximilian Krah (AfD) zu Integrationshemmnissen und Protestgewalt

01:17:47

Nachfrage von Ulle Schauws (GRÜNE) zu Frauenhäusern und kommunalen Kürzungen

01:19:29

Nachfrage von Johannes Wagner (GRÜNE) zu Mental-Health-Coaches an Schulen

01:20:51

Hauptfrage von Stephan Albani (CDU/CSU) zur schnellen Umsetzung der Reform des Aufstiegs-BAföG

01:22:28

Nachfrage von Stephan Albani (CDU/CSU) zu Vorteilen für Betriebe durch das Aufstiegs-BAföG

01:24:00

Nachfrage von Ralph Edelhäußer (CDU/CSU) zur Entbürokratisierung beim Aufstiegs-BAföG

01:24:54

Nachfrage von Abg. Otte zur verpflichtenden digitalen Beantragung des Aufstiegs-BAföG

01:25:54

Nachfrage von Mareike Hermeier (Die Linke) zur finanziellen Benachteiligung Alleinerziehender und Unterhaltsvorschuss

01:26:50

Nachfrage von Anja Reinalter (GRÜNE) zu Verzögerungen beim Aufstiegs-BAföG und Verrechtlichung des DQR

01:28:14

Hauptfrage von Ulle Schauws (GRÜNE) zu Erfolgen der Frauenministerin

01:30:00

Nachfrage von Ulle Schauws (GRÜNE) zur Finanzierung von Schwangerschaftsberatungsstellen

01:31:56

Nachfrage von Michael Bloß (AfD) zu Zwangsverheiratung und Kinderehen

01:33:10

Nachfrage von Nicole Gohlke (Die Linke) zu ökonomischer Eigenständigkeit und Teilzeitentscheidungen von Frauen

01:34:53

Frage von Felix Döring (SPD) zur Familienstartzeit beim Elterngeld

01:36:20

Nachfrage von Felix Döring (SPD) zur Belastung von Müttern und Unternehmen durch die Familienstartzeit

01:38:15

Nachfrage von Mandy Eißing (Die Linke) zur sozialen Gerechtigkeit der abgesenkten Lohnersatzrate beim Elterngeld

01:39:24

Tagesordnungspunkt 2 – Fragestunde

01:40:33

Aufruf des Tagesordnungspunktes 2 – Fragestunde

01:40:33

Geschäftsbereich Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

01:41:26

Mündliche Frage 1 des Abg. Stefan Schröder (AfD) – Inanspruchnahme des Programms „Jung kauft Alt“

01:41:26

Nachfrage von Stefan Schröder (AfD) zur Grunderwerbsteuer und Eigenheimerwerb

01:42:06

Weitere Nachfrage von Stefan Schröder (AfD) zum Leerstand in strukturschwachen Regionen

01:43:15

Nachfrage von Silvia Riedenberg (GRÜNE) zu zukünftigen Leerständen im Einfamilienhausmarkt

01:44:31

Mündliche Frage 2 des Abg. Ingo Hahn (AfD) – migrationsbedingter Wohnraumbedarf

01:46:05

Nachfrage von Ingo Hahn (AfD) zur Migration als Faktor der Wohnungsnot

01:46:38

Weitere Nachfrage von Ingo Hahn (AfD) zu Abschiebungen und Wohnungsmarkt

01:48:25

Nachfrage von Stephan Brandner (AfD) zu Auswirkungen von Abschiebungen auf den Wohnungsmarkt

01:49:47

Nachfrage von Sarah Mirow (Die Linke) nach einem Recht auf Wohnen

01:51:00

Nachfrage von Maximilian Krah (AfD) zur Migration als Ursache von Wohnraummangel

01:52:18

Mündliche Frage 3 des Abg. Bernd Schattner (AfD) – vorherrschende Probleme der kommunalen Stadtentwicklung

01:53:40

Nachfrage von Bernd Schattner (AfD) zur Mittelverwendung des schuldenfinanzierten Sondervermögens in den Kommunen

01:55:20

Weitere Nachfrage von Bernd Schattner (AfD) zur angeblichen Zweckentfremdung von Mitteln des Sondervermögens

01:56:54

Nachfrage von Lars Rohwer (CDU) zum Bauturbo und seiner möglichen Verstetigung

01:58:04

Nachfrage von Caren Lay (Die Linke) zur kommunalen Planungshoheit und Finanzausstattung

01:59:25

Nachfrage von Dr. Julia Verlinden (GRÜNE) zur Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz

02:00:53

Nachfrage von Stefan Schröder (AfD) zu konkreten Mittelabflüssen des Sondervermögens an Kommunen

02:02:02

Mündliche Frage 4 des Abg. Stephan Brandner (AfD) – Ursachen des Wohnungsmangels und weitere Entwicklung

02:02:37

Nachfrage von Stephan Brandner (AfD) zu Vergesellschaftung/Enteignung und Investorenvertrauen

02:03:54

Weitere Nachfrage von Stephan Brandner (AfD) zur Attraktivität des deutschen Immobilienmarktes für Investoren

02:05:39

Nachfrage von Zoe Mayer (GRÜNE) zur Diskriminierung von Mietinteressentinnen und -interessenten mit Haustieren

02:06:28

Nachfrage von Dr. Ingo Hahn (AfD) zum Zusammenhang von Migration und Wohnungsmangel

02:08:25

Nachfrage von Caren Lay (Die Linke) zu Spekulation und Rolle großer Immobilienkonzerne

02:10:05

Nachfrage von Kassem Taher Saleh (GRÜNE) zur AfD-Rhetorik und Fokussierung auf Wohnungsbau

02:11:22

Mündliche Frage 5 des Abg. Stephan Brandner (AfD) – Bedeutung der Erhöhung der Wohnungseigentumsquote

02:12:58

Nachfrage von Stephan Brandner (AfD) zu konkreten Maßnahmen zur Steigerung der Eigentumsquote

02:14:50

Nachfrage von Dr. Ingo Hahn (AfD) zur angeblichen Ungerechtigkeit niedriger Eigentumsquoten in Deutschland gegenüber EU-Empfängerländern

02:16:13

Nachfrage von Zoe Mayer (GRÜNE) zu Suchergebnissen über Stephan Brandner

02:17:30

Nachfrage von Stefan Schröder (AfD) zur Verlängerung der Mietpreisbremse und deren Wirkung auf Investitionen und Eigentumsbildung

02:18:11

Nachfrage von Kassem Taher Saleh (GRÜNE) zur Sozialwohnungsquote in der BauGB-Novelle

02:19:42

Mündliche Frage 6 der Abg. Sarah Mirow (Die Linke) – Ziel der Überwindung der Wohnungslosigkeit bis 2030

02:21:13

Nachfrage von Sarah Mirow (Die Linke) zu weiteren miet- und ordnungsrechtlichen Hebeln gegen Wohnungslosigkeit

02:22:31

Weitere Nachfrage von Sarah Mirow (Die Linke) zu Wohngeldkürzungen und sozialem Wohnungsbau

02:23:44

Nachfrage von Nicole Höchst (AfD) zu Konkurrenz um Wohnraum zwischen deutschen und nichtdeutschen Wohnungslosen

02:25:13

Ende der Fragestunde und Aufruf des Zusatzpunktes Aktuelle Stunde

02:26:36

Zusatzpunkt Aktuelle Stunde – Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole – illegale Entfernung der Einheitsflagge am Vortag des 9. Novembers

02:27:23

Bedeutung der Nationalflagge und politische Bewertung der Flaggenaktion

02:27:23

Dr. Götz Frömming (AfD) – Kritik an Entfernung der Deutschlandflagge und staatlichem Umgang mit Hoheitssymbolen

02:27:23

Detlef Seif (CDU/CSU) – Verurteilung der Flaggenaktion und Einordnung des Nahostkonflikts

02:32:30

Zwischenfrage zu Waffenlieferungen an Israel und Erwiderung von Detlef Seif (CDU/CSU)

02:38:02

Omid Nouripour (GRÜNE) – Bedeutung von Parlament, Flagge und Schwarz-Rot-Gold

02:41:44

Sebastian Fiedler (SPD) – Dank an Sicherheitsbehörden und Kritik an Missbrauch nationaler Symbole

02:47:13

Luigi Pantisano (Die Linke) – Kritik an Aktueller Stunde und Fokus auf Gaza

02:51:46

Ordnungsruf gegen Luigi Pantisano und Hinweis auf Debattenkultur

02:58:11

Armin Laschet (CDU/CSU) – Abgrenzung von Die Linke und Einordnung des 9. November

02:59:36

Luigi Pantisano (Die Linke) – Erwiderung auf Kurzintervention von Armin Laschet

03:01:57

Rasha Nasr (SPD) – Kurzintervention zur Verharmlosung der Straftat und zum Nutzen der Rede für Palästina

03:04:06

Luigi Pantisano (Die Linke) – Erwiderung auf Kurzintervention von Rasha Nasr

03:06:05

Stellungnahme der Sitzungspräsidentin zum Straftatbestand und zu möglichen Schutzmaßnahmen

03:07:18

Katja Strauss-Köster (CDU/CSU) – Historische Bedeutung von Schwarz-Rot-Gold und Verurteilung der Flaggenaktion

03:08:57

Beatrix von Storch (AfD) – Polemischer Angriff auf "Linke" und Migration im Kontext der Flaggenaktion

03:14:15

Lamya Kaddor (Bündnis 90/Die Grünen) – Kurzintervention zur Vereinnahmung der Nationalflagge durch die AfD

03:19:46

Beatrix von Storch (AfD) – Erwiderung auf Kurzintervention von Lamya Kaddor

03:20:45

Mahmut Özdemir (SPD) – Verteidigung von Schwarz-Rot-Gold und scharfe Kritik an der AfD

03:21:21

Kurzintervention Ferat Koçak (Die Linke) an Mahmut Özdemir zur Symbolik der palästinensischen Flagge

03:28:15

Kurzintervention Otto Strauß (AfD) an Mahmut Özdemir zur AfD, Demokratieverständnis und Rolle der Migranten

03:31:12

Ordnungsruf und Klarstellung der Sitzungspräsidentin zur Rolle von Migrantinnen und Migranten

03:36:32

Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) – AfD-Doppelmoral und Schutz demokratischer Symbole

03:37:47

Thomas Silberhorn (CDU/CSU) – Einheitsflagge, Antisemitismus und Forderung nach Bannmeile

03:42:33

Dr. Christian Wirth (AfD) – Kritik an Sicherheitsbehörden und Forderung nach härterem Durchgreifen

03:47:24

Sebastian Schmidt (CDU/CSU) – Bedeutung von Schwarz-Rot-Gold und Schutz staatlicher Symbole

03:51:50

Tagesordnungspunkt 3 – Orange Day: Frauen schützen, Gewalt stoppen

03:56:44

Aufruf des Tagesordnungspunktes 3 – Orange Day: Frauen schützen, Gewalt stoppen

03:56:44

Gewalt gegen Frauen – Prävention, Schutz und strafrechtliche Maßnahmen

03:57:36

Sitzungspräsidentin – Einführung in den Orange Day und Einordnung der Debatte

03:57:36

Karin Prien (Bundesregierung) – Prävention, Schutz und Gleichstellungspolitik gegen Gewalt an Frauen

03:58:55

Anna Rathert (AfD) – Kritik am Orange Day und Verknüpfung von Gewalt gegen Frauen mit Migration

04:05:26

Stefanie Hubig (SPD) – Strafverschärfungen, „Ja heißt Ja“ und gesellschaftlicher Mentalitätswandel

04:09:02

Ulle Schauws (Bündnis 90/Die Grünen) – Kritik am Umsetzungsstand des Gewalthilfegesetzes

04:13:15

Nicole Gohlke (Die Linke) – Gewaltschutz, finanzielle Unabhängigkeit und Sorgearbeit

04:17:41

Susanne Hierl (CSU) – Werte des Grundgesetzes, Ursachen von Gewalt und Bedeutung weiblicher Vorbilder

04:24:08

Birgit Bessin (AfD) – Verknüpfung von Gewalt gegen Frauen mit Migration und Forderung nach Remigration

04:29:16

Josephine Ortleb (SPD) – Alltägliche Angst von Frauen und gesellschaftliche Verantwortung

04:38:57

Lena Gumnior (Bündnis 90/Die Grünen) – Selbstbestimmung, ökonomische Abhängigkeit und Antifeminismus

04:42:16

Anne König (CDU/CSU) – Bilanz der Schutzmaßnahmen und Forderung nach umfassendem Frauenschutzpaket

04:45:57

Martin Reichardt (AfD) – Verknüpfung von Gewalt gegen Frauen mit Migration und Kritik an Erinnerungskultur

04:50:57

Intervenant 181 – Replik auf Martin Reichardt

04:56:43

Sitzungsleitung – Rüge für personalisierte Angriffe und Ordnungsmahnung

04:56:57

Felix Döring (SPD) – Männerbilder, Emotionen und Verantwortung bei Gewalt gegen Frauen

04:57:57

Carsten Müller (CDU/CSU) – Statistiken, sexualisierte Gewalt in der Bundeswehr und Strafrechtsverschärfungen

05:01:02

Carmen Wegge (SPD) – Alltagssexismus, institutionelle Gewalt und Nachtrennungsgewalt

05:08:09

Zusatzpunkt 2 – Antrag der AfD „Sparmaßnahmen auch im Bundestag selbst umsetzen – Keine verzichtbaren und teuren Neubaumaßnahmen anstoßen“

05:11:25

Sitzungsleitung – Aufruf des Zusatzpunkts 2 und Eröffnung der Aussprache

05:11:25

Einsparungen bei Bundestagsbauten und Raumbedarf

05:12:29

Thomas Ladzinski (AfD) – Kritik an Neubauten und Forderung nach Sparen beim Bundestag

05:12:29

Jan Metzler (CDU/CSU) – Verteidigung der Bauplanung und sicherheitsrelevanter Bedarf

05:16:18

Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) – Leitlinien der Bau- und Raumkommission

05:22:36

Ruppert Stüwe (SPD) – Verteidigung der Bau- und Raumkommission und Kritik am AfD-Antrag

05:26:56

Caren Lay (Die Linke) – Kostenexplosion, Aufarbeitung und städtebauliche Einbindung des Regierungsviertels

05:31:39

Mechthilde Wittmann (CDU/CSU) – Anforderungen an Räume und Sicherheit sowie Unterstützung der Bau- und Raumkommission

05:35:22

Stephan Brandner (AfD) – Kritik an Regierungsausgaben und Forderung nach Sparen im Bundestag

05:39:51

Sitzungsleitung – Kommentar zur Rede Brandners und Überweisung des AfD-Antrags

05:46:18

Zusatzpunkt 3 – Beschlussempfehlung zum Antrag der Fraktion Die Linke „Bildungsfinanzierung dauerhaft sichern, Kooperationsverbot abschaffen“

05:47:37

Aussprache zur Bildungsfinanzierung und zum Kooperationsverbot

05:47:37

Konrad Körner (CDU/CSU) – Verteidigung des Bildungsföderalismus und Kritik am Antrag der Linken

05:47:37

Christian Zaum (AfD) – Ablehnung der Aufhebung des Kooperationsverbots und AfD-Bildungsvorstellungen

05:52:51

Katrin Zschau (SPD) – Nutzung des Sondervermögens und Startchancen-Programm

05:56:57

Anja Reinalter (Bündnis 90/Die Grünen) – Investitionsrückstand und Prioritäten der Bundesregierung

06:03:19

Ines Schwerdtner (Die Linke) – Kritik am Kooperationsverbot und unzureichender Bildungsfinanzierung

06:07:36

Michael Hose (CDU/CSU) – Ablehnung des Antrags der Linken und Kritik an dessen Wiederholung

06:12:40

107. Sitzung des Deutschen Bundestages

11 November 2026

Plenarsitzung Wed, 11 Nov 2026 Deutscher Bundestag

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01:30 - 02:24

Speaker 1

Nehmen Sie bitte Platz, denn die Sitzung ist eröffnet. Liebe Kolleginnen, Kollegen, ich grüße Sie herzlich. Interfraktionell ist vereinbart worden, die Tagesordnung um die in der Zusatzpunkteliste aufgeführten Punkte zu erweitern. Von der Frist für den Beginn der Beratung soll, soweit erforderlich, abgewichen werden. Die Tagesordnungspunkte 8, 24 und 28 sowie Buchstabe sowie 26 Buchstabe b und 31 Buchstabe a werden abgesetzt.

02:24 - 03:15

Speaker 2

Die weiteren Änderungen und Ergänzungen sowie den geänderten Ablauf der Beratung im Übrigen können Sie der Zusatzpunkteliste entnehmen. Sind alle damit einverstanden? Ist so. Dann verfahren wir dementsprechend, weil so beschlossen.

Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung. Die Bundesregierung hat für die heutige Befragung die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Karin Prien, sowie die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Frau Verena Hubertz, benannt, die nun nacheinander die Gelegenheit haben, ihre einleitenden Berichte abzugeben. Hierfür ist eine Gesamtdauer von acht Minuten vorgesehen, wie unsere Präsidentin stets zu sagen pflegt, also ist eine Aufteilung geboten. Das Wort hat zuerst die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Karin Prien.

03:23 - 03:45

Speaker 3

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, was kann unser Land erreichen, wenn wir das Potenzial aller Menschen, vor allem auch aller jungen Menschen entfalten? Ich bin ganz sicher: sehr viel. Wir müssen uns wieder mehr zutrauen. Ja, die Herausforderungen sind groß, aber wir haben es in der Hand; unsere Zukunft ist gestaltbar.

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