101. Sitzung vom 14.10.2026, TOP ZP 1: Eidesleistung des BMAS Alexander Schweitzer

14 October 2026

Plenarsitzung Deutscher Bundestag

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00:00 - 02:18
Speaker 1
Ist die Eidesleistung des Bundesministers für Arbeit und Soziales.  Der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt, dass er am dreizehnten Oktober diesen Jahres gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag des Bundeskanzlers, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Frau Bärbel Baas aus ihrem Amt als Bundesministerin entlassen und Herrn Alexander Schweizer zum Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt hat.  Und an dieser Stelle, verehrte Kolleginnen und Kollegen, möchte ich unserer Kollegin Bärbel Baas im Namen des gesamten Hauses für Ihre als Bundesministerin geleisteten Dienste und für die gute Zusammenarbeit sehr, sehr herzlich danken.  Und und ich denke und das Danken auch als menschliche Geste unabhängig der Herkünfte.  Und für die persönlichen Herausforderungen, vor denen meiner Amtsvorgängerin steht, wünsche ich Bärbelbars viel Kraft. 

Und ich bin mir sicher, das darf ich auch im Namen des gesamten Hauses tun.  Nach Artikel 64 Absatz 2 unseres Grundgesetzes leistet ein Bundesminister oder eine Bundesministerin bei der Amtsübernahme den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.  Und deshalb darf ich nun Herrn Schweizer zu mir bitten.  Sehr geehrter Herr Schweizer, ich darf Sie nun bitten, vor dieser Öffentlichkeit, vor der parlamentarischen Öffentlichkeit und vor unseren Bürgerinnen und Bürgern Ihren Eid abzulegen, der in unserem Grundgesetz vorgesehen ist. 
02:19 - 02:38
Speaker 2
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden.  Das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.  So wahr mir Gott helfe. 
02:38 - 02:50
Speaker 1
Ich stelle fest, Herr Alexander Schweizer hat den in unserem Grundgesetz vorgesehenen Eid abgelegt.  Und hiermit gratuliere ich Ihnen herzlich, Herr Bundesminister, zu Ihrem neuen Amt.  Alles Gute Danke schön.  Im Namen des ganzen Hauses. 
02:50 - 02:51
Vielen Dank.  Vielen Dank.  Danke schön. 
03:08 - 03:16
Speaker 1
So, wir sind in Übung.  Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1, Aufgabe 1 Regierungsex